27.11.2020 |
Sitzung des Bundesrates am 27. November 2020 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... . © StMB Gerade die Elektrifizierung des Schienennetzes, der Ausbau der digitalen Infrastruktur oder auch das Errichten von Windenergieanlagen profitieren von den getroffenen Maßnahmen. Erreicht werd ...
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05.11.2020 |
Sitzung des Bundesrates am 6. November 2020 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie versto ...
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08.10.2020 |
Bundesrat - Sitzung am 9.10.2020 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... mit verbesserten Steuerregelungen für Vermieter, die Wohnungen zu einer günstigen Miete anbieten. © StMB Weitere Tagesordnungspunkte betreffen Befreiungen von der Kfz-Steuer für Elektrofahrzeuge, E ...
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17.09.2020 |
Bayerische Initiative für mehr Lärmschutz im Bundesrat - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... und Gewichten von Fahrzeugen sowie zu Sicherheitsüberprüfungen von Autowerkstätten, in diesem Zusammenhang auch zwei Anträge zu Fahrverboten bei Geschwindigkeitsüberschreitungen, eine schnellere ...
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03.07.2020 |
Bundesrat beschließt Rettungshilfen für den ÖPNV - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... im 2. Corona-Hilfspaket zugestimmt, u.a. den abgesenkten Mehrwertsteuersätzen bis Ende des Jahres. Auch heute wurden finanzielle Hilfen wie der wichtige Rettungsschirm für den ÖPNV beschlossen. Hier ...
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05.06.2020 |
Weniger Stauhindernisse auf Autobahnen, mehr Radwege auf Brücken, mehr Geld im Topf für den ÖPNV auf der Schiene - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... gesperrt wurde? Abhilfe schafft jetzt eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, mit der sich der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung befasst hat. © StMB Danach können Betriebswege auf Brücken ...
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15.05.2020 |
Bundesrat: Erhöhungen beim Wohngeld - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Bürger soziale Härten durch die CO2-Bepreisung zu vermeiden, werden die Mehrkosten durch einen Zuschlag beim Wohngeld ausgeglichen. Die Höhe des Zuschlags richtet sich nach der Anzahl der Haushalts ...
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29.03.2020 |
Bundesrat beschließt Corona-Maßnahmenpaket - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... soll. © StMB Mieter und Kleinstunternehmen, die wegen der Ausbreitung des Corona Virus ihre Miete nicht mehr zahlen können, werden durch zeitlich begrenzte Einschränkungen der Kündigung von Miet- ...
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11.03.2020 |
Änderungen bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung im zivilen Luftverkehr - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Unseren Zuständigkeitsbereich betreffen Änderungen bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung im zivilen Luftverkehr. Ziel des Gesetzes ist ein besserer Informationsaustausch zwischen den staatlichen St ...
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14.02.2020 |
U-Bahn Verlängerung nach Ottobrunn und Taufkirchen bekommt Rückenwind - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... München bei der Verlängerung der U5 von Neuperlach-Süd bis Taufkirchen profitieren. Die Verbesserung der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr ist eine wichtige Aufgabe der Kommunen in ...
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