05.06.2020 |
Weniger Stauhindernisse auf Autobahnen, mehr Radwege auf Brücken, mehr Geld im Topf für den ÖPNV auf der Schiene - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... gesperrt wurde? Abhilfe schafft jetzt eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, mit der sich der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung befasst hat. © StMB Danach können Betriebswege auf Brücken ...
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15.05.2020 |
Bundesrat: Erhöhungen beim Wohngeld - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Bürger soziale Härten durch die CO2-Bepreisung zu vermeiden, werden die Mehrkosten durch einen Zuschlag beim Wohngeld ausgeglichen. Die Höhe des Zuschlags richtet sich nach der Anzahl der Haushalts ...
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29.03.2020 |
Bundesrat beschließt Corona-Maßnahmenpaket - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... soll. © StMB Mieter und Kleinstunternehmen, die wegen der Ausbreitung des Corona Virus ihre Miete nicht mehr zahlen können, werden durch zeitlich begrenzte Einschränkungen der Kündigung von Miet- ...
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11.03.2020 |
Änderungen bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung im zivilen Luftverkehr - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Unseren Zuständigkeitsbereich betreffen Änderungen bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung im zivilen Luftverkehr. Ziel des Gesetzes ist ein besserer Informationsaustausch zwischen den staatlichen St ...
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14.02.2020 |
U-Bahn Verlängerung nach Ottobrunn und Taufkirchen bekommt Rückenwind - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... München bei der Verlängerung der U5 von Neuperlach-Süd bis Taufkirchen profitieren. Die Verbesserung der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr ist eine wichtige Aufgabe der Kommunen in ...
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10.02.2020 |
Verkehrsthemen im Bundesrat am 14. Februar - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Jahren mehr finanzielle Mittel für den Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung stellen, also für Investitionen in Fahrzeuge, Infrastruktur und Bestellung von Verkehrsleistungen. Mit der Änderung ...
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19.12.2019 |
Ausblick auf die letzte Sitzung des Bundesrates in 2019 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... die Länder mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr, sog. Regionalisierungsmittel, erhalten sollen, um die Angebote im öffentlichen Personennahverkehr zu erweitern, den Umstieg auf öffentliche V ...
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08.11.2019 |
Aus dem Bundesrat - Wohngelderhöhung zum 01.01.2020 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... letztes Jahr im September einen Antrag im Bundesrat eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, einen Gesetzentwurf für ein stärkeres Wohngeld vorzulegen. Eine Anregung Bayerns, die ...
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10.10.2019 |
Ausblick auf die nächste Sitzung des Bundesrates - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... , wie jedes Jahr, zum 1. November. © Petra Kramer | StMB Wussten Sie, dass... ...das Bundesland, das den Bundesratspräsidenten stellt, zum Abschluss des Amtsjahres die zentrale Feier zum Tag der De ...
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20.09.2019 |
Aus dem Bundesrat - 20.09.2019 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... neuen Entschließungsantrag soll die Bundesregierung aufgefordert werden, gemeinsam mit den Ländern hierfür ein Konzept zu erarbeiten. Insbesondere die Eigenheimbesitzer sollen unterstützt werden, d ...
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